Die Haushaltsverhandlungen waren in diesem Jahr geprägt von der Erkenntnis, dass wir über unseren Verhältnissen leben. In den kommenden Jahren werden riesige Investitionen in niemals dagewesenem Ausmaß auf die Gemeinde Langenberg zukommen. Gleichzeitig wollen wir gut haushalten und Geld für Klimaschutz bereitstellen.

In seiner Haushaltsrede vom 16.12.2021 hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Leinweber den Standpunkt der Grünen Fraktion im Rat der Gemeinde Langenberg deutlich gemacht. Hier könnt ihr/können Sie die gesamte Rede lesen:

Haushaltsanträge der Grünen

Zu jedem Haushaltsentwurf können sich die politischen Fraktionen äußern und entsprechende Änderungsanträge stellen. Dies ist eine wichtige Möglichkeit neue Schwerpunkte zu setzen, Prioritäten zu formulieren… oder auch klar und ehrlich zu sagen: „Das können wir uns leider nicht leisten.“

Die Grüne Fraktion hat mit ihren Haushaltsanträgen versucht der Notwendigkeit für mehr und schneller umgesetzten Klimaschutz sowie der perspektivisch dramatischen Finanzlage unserer Kommune gerecht zu werden. Hier alle Änderungsanträge unserer Fraktion:

Ergebnis der Haushaltsverabschiedung und Grüne Schwerpunkt

Unterm Strich haben wir dem Haushalt bei einer Enthaltung zugestimmt. Die beschlossenen Änderungen – insbesondere eine starke Anhebung der Mittel im Bereich Klima- und Umweltschutz – und einige Einsparungen können wir mittragen. Einige Details möchten wir im Überblick vorstellen.

Wir freuen uns über:

• die Anhebung des Ansatzes für den Allgemeinen Umweltschutz von 25.000€ auf 80.000€
  • aus diesem Topf wird auch die Förderung von Balkonkraftwerken und Thermografieaufnahmen realisiert (Umweltausschuss, Februar 2022)
  • darüber hinaus: schnellere Umsetzung von anderen Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes
• ein Einstiegsbudget für das „Bündnis gegen Extremismus“ in Höhe von 5.000€, damit wir im kommenden Jahr zügig mit Aktionen und Events weitermachen können
• die Einsparung von insgesamt 20.000€ für nicht zwingend notwendige Outdoor-Wegweiser für das Rathaus und die Konrad-Zuse-Schule

Leider hat keine Mehrheit gefunden:

• die Anhebung des Gewerbesteuersatzes auf den fiktiven Hebesatz 414 v.H. , welcher eine seriösere Gegenfinanzierung ermöglicht hätte
• weitere unserer Ansicht nach notwendige Streichungen von Ausgaben