Anträge

Im Folgenden findest du zahlreiche Anträge, Anfragen und Stellungnahmen die wir als GRÜNE in den Rat der Gemeinde Langenberg (mit) eingebracht haben. Viel Spaß beim Durchlesen.

2022

08.09.2022 – gemeins. Antrag CDU/GRÜNE/SPD Personalbedarfsplanung (Aufgrund mittelfristiger anstehender personeller Veränderungen wg. Pensionierungen in der Verwaltung ist eine vorausschauende Personalplanung wichtig; der Antrag wurde einstimmig angenommen.)

27.02.2022 – gemeins. Erklärung GRÜNE/SPD/FDP in Sachen Lüning Erweiterung (wir sind nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Schluss gekommen, eine Erweiterung des Lüning-Standortes am jetzigen Ort abzulehnen)


2021

09.12.2021 – Änderungsanträge: Haushalt 2022 (erfolgreich, weil unsere gewünschte Summe für den Klimaschutz eingestellt sowie das Förderprogramm Balkonkraftwerke vereinbart wurde, außerdem werden von uns geforderte Thermografieaufnahmen in das Förderprogramm „Beratungsleistungen energetische Sanierung“ einbezogen; weniger erfolgreich, weil Steuerhebesätze in unseren Augen unverhältnismäßig festgelegt wurden)

14.04.2021 – Antrag: Einführung einer kommunalen Solarpflicht (den Antrag haben wir aufgrund von mangelnder Mehrheit zunächst zurückgezogen, mittlerweile haben andere Kommunen aber diesen Schritt gemacht; außerdem ist im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen NRW-Regierung der schrittweise Einstieg in die Solarpflicht nun festgeschrieben; wir bleiben weiter am Ball)

08.03.2021 – Änderungsanträge: Haushalt 2021 (wenig erfolgreich, da die Gemeinde im Jahr 2021 weiterhin nur sehr wenig Geld für den Klimaschutz in die Hand nimmt, die Begründung man solle erstmal auf die Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes warten, hat uns nicht überzeugt)


2020

01.12.2020 – gemeinsamer Antrag mit der SPD: Stelle schaffen zur effektiven Förderprogrammnutzung (erfolgreich, weil die Gemeinde stattdessen dem sog „Fachnetzwerk Fördermittelakquise (FNF)“ der Kommunalagentur NRW GmbH beigetreten ist)

01.12.2020 – gemeinsamer Antrag mit der SPD: KHW einladen zum Haupt- und Finanzausschuss (Thema: bezahlbarer Wohnraum) (angenommen, wir wurden im folgenden HFA beraten und unterrichtet, weiterhin setzt sich die Fraktion für einen Anteil von 30% der Wohnungen als soziales Wohnungsbau ein)

06.08.2020 – Antrag: Wellstraße zur Fahrradstraße umwidmen (angenommen, wenige Zeit später war die Wellstraße offiziell die erste Fahrradstraße in Langenberg, laut Anwohner*innen hat der Durchfahrtsverkehr stark abgenommen)

06.05.2020 – Antrag: Bewerbung Wetterbewerb „Naturstadt“ (angenommen, Langenberg nahm an Wettbewerb teil, leider wurden wir nicht prämiert; Politik und Verwaltung entschieden sich im kommenden Haushalt die Summe dennoch bereitzustellen, um das Projekt am alten Friedhof zu realisieren)

06.02.2020 – Antrag: Rückholung des knappen Beschlusses „Schriftzug Langenberg“ (angenommen, Beschlussabstimmung wurde im Rat wiederholt und dort wurde der Schriftzug abgelehnt)


2019

03.12.2019 – Änderungsanträge: Haushalt 2020 (erfolgreich, da auf unsere Initiative zwei Programme für den Klimaschutz aufgenommen wurden: die Gemeinde Langenberg bezuschusst zukünftig private Baumanpflanzungen mit 2×20€ pro Haushalt („Pflanz mich“) und organisiert außerdem eine Art Spendenwald für Menschen, die gern einen oder mehrere Bäume spenden möchten)

14.06.2019 – Antrag: Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (angenommen, seit 2022 hat Langenberg endlich ein Klimaschutzkonzept mit 25 Maßnahmen und definierten Zielen)


2018

22.11.2018 – Antrag: Verkauf von RWE Aktien (Antrag mehrheitlich abgelehnt)

19.06.2018 – Stellungnahme: Novelle des Landesentwicklungsplans NRW (das Gremium hat mehrheitlich die von der Verwaltung formulierte Stellungnahme verabschiedet, wir GRÜNE haben unsere dennoch in den Beteiligungsprozess einfließen lassen)


2016

10.03.2016 – Anfrage: Siedlungsflächenmonitoring (wurde in der Sitzung beantwortet)


2015

26.05.2015 – Antrag: Übergang Hauptstraße (auch andere Gruppen monierten das Fehlen des Übergangs, es war keine Abstimmung nötig und der Übergang wurde in die Planungen aufgenommen)